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file icon Erleichterung der Aufbewahrungspflicht für bestimmte Unterlagen
Allgemeinverfügung vom 08.03.2004 betreffend Erleichterung der Aufbewahrungspflicht für bestimmte von § 147 Abs. 1 Nr. 4a AO erfasste Unterlagen (III B 7 - S 01317 - 3/04).
file icon Principles of data access and auditing of digital documents (GDPdU)

Bei dem vorliegenden Dokument handelt es sich um eine inoffizielle und nicht amtliche Übersetzung des BMF-Schreibens "Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU)" vom 16.07.2001 (IV D 2 - S 0316 - 136/01) in englischer Sprache.

file icon Jahressteuergesetz 2009 (Regierungsentwurf)

Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009) in der von der Bundesregierung am 18.06.2008 verabschiedeten Fassung.

file icon Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen für die Zollverwaltung (GDPdUZ)
BMF-Erlass vom 28.11.2007 (III A 3 - S 1445/06/0029) zu Grundsätzen zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen für den Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung (GDPdUZ).
file icon Fragen und Antworten zum Datenzugriffsrecht der Finanzverwaltung (01/2008)

Fragen und Antworten zum Zugriffsrecht der Finanzverwaltung im Rahmen von elektronischen Betriebsprüfungen (Stand 23.01.2008). Die Übersicht enthält Fragen mit Bezug zu den "Grundsätzen zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen" (GDPdU), zu denen die Finanzverwaltung bislang Stellung genommen hat.
Bei dem Fragen- und Antwortenkatalog handelt es sich um eine Orientierungshilfe für die Anwendung des Datenzugriffsrechts. Eine Rechtsbindung geht hiervon nicht aus. Die Entscheidung im Einzelfall bleibt dem zuständigen Finanzamt vorbehalten.

Ältere Versionen des Dokumentes sind in unserem Archiv (Link) verfügbar. 

file icon Elektronische Übermittlung und Aufbewahrung von Rechnungen (1024-Bit-Signaturen)
Der Hintergrund dieses BMF-Schreibens vom 30.10.2007 (IV A 5 - S 7287-a/07/0005) ist, dass zum 01.01.2008 die Bundesnetzagentur vor diesem Tag vorgenommene 1024-Bit-Signaturen nicht mehr als sicher ansieht und sich von daher die Frage stellt, ob elektronisch signierte Rechnungen zur Erhaltung der Signaturqualität mit einer sicheren Signatur übersigniert werden müssen. Das Schreiben stellt klar, dass dies nicht erforderlich ist.
file icon Muster der Vordrucke UStVA und Vorauszahlungen 2008
BMF-Schreiben vom 01.10.2007: Muster der Vordrucke im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für das Kalenderjahr 2008 (IV A 6 - S 7344/07/0003).
file icon Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU) - One Page Information
BMF-Schreiben "Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU)" vom 16.07.2001 (IV D 2 - S 0316 - 136/01) als One Page Information (OPI).
file icon Automation in der Steuerverwaltung

BMF-Schreiben zur "Automation in der Steuerverwaltung - Steuerdaten-Übermittlungsverordnung - StDÜV - Steuerdaten-Abrufverordnung - StDAV" vom 15.01.2007 (IV C 6 - O 2250 - 138/0).

Hinweis: Siehe auch Steuerdaten-Übermittlungsverordnung (StDÜV).

file icon Elektronische Übermittlung von Umsatzsteuervoranmeldungen und Lohnsteueranmeldungen

BMF-Schreiben zu "Umsatzsteuer und Lohnsteuer - Verpflichtung zur Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen und Lohnsteuer- Anmeldungen auf elektronischem Weg (§ 18 Abs. 1 Satz 1 UStG und § 41a Abs. 1 EStG) ab 1. Januar 2005" (IV A 6 - S 7340 - 37/04/IV C 5 - S 2377 - 24/04) vom 29.11.2004.

file icon Steuerdaten-Übermittlungsverordnung (StDÜV)

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen und sonstigen für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten (Steuerdaten-Übermittlungsverordnung – StDÜV) vom 28.01.2003. 

file icon Kosten der Erteilung verbindlicher Auskünfte nach § 89 Abs. 3 - 5 AO i.d.F. des JStG 2007
BMF-Schreiben zu den "Kosten der Erteilung verbindlicher Auskünfte nach § 89 Abs. 3 - 5 AO i.d.F. des JStG 2007" vom 08.12.2006 (V A 4 - S 0224 - 12/06).
file icon Rechnungen über Kleinbeträge ab 01.01.2007

BMF-Schreiben vom 18.10.2006 bzgl. § 33 Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV): "Rechnungen über Kleinbeträge ab 01.01.2007" (GZ IV A 5 - S 7285 - 7/06; Angebung der maßgeblichen Grenze für Rechnungen über Kleinbeträge i.S.d. § 33 UStDV auf 150 EUR). 

file icon Muster der Vordrucke UStVA und Vorauszahlungen 2007
BMF-Schreiben vom 22.09.2006: Muster der Vordrucke im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für das Kalenderjahr 2007 (GZ IV A 6 - S 7344 - 32/06).
file icon Mindestanforderungen für den Einsatz autom. Verfahren im HKR des Bundes
Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (BestMaVB-HKR, VV Nr. 6.6 für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung der BHO) [Stand 12/2004]
file icon Verwaltungsvorschriften für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung
Verwaltungsvorschriften für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO, Stand 12/2004).
file icon Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes
Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (ABestB-HKR, Stand 02.01.2004).
file icon Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektr. Schnittstelle für autom. Verfahren
Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBeS-HKR, Stand 07/2005)
file icon Anhebung des allgemeinen Steuersatzes zum 01.01.2007 (Umsatzsteuererhöhung)
BMF-Schreiben vom 22.08.2006 zur Anhebung des allgemeinen Steuersatzes (§ 12 Abs. 1 UStG) sowie der land- und forstwirtschaftlichen Durchschnittssätze (§ 24 Abs. 1 UStG) zum 01.01.2007 (GZ IV A 5 - S 7210 - 23/06).
file icon Verfügung OFD München vom 21.12.2001 bzgl. Anfragen von Steuerpflichtigen

Verfügung der OFD München vom 21.12.2001 (S 0317 - 27 St 312) zur Beantwortung von Anfragen von Steuerpflichtigen bzgl. des elektronischen Datenzugriffs (GDPdU) im Rahmen der Betriebsprüfung.

file icon Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz und Umsatzsteuernachschau (§ 27b UStG)
Schreiben des BMF zum Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz und Umsatzsteuernachschau (§ 27b Umsatzsteuergesetz) vom 23.12.2002 (IV B 2 - S 7420 - 415/02).
file icon Verrechnungspreisdokumentation (Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen)
Mit einer Verwaltungsanweisung in Form eines BMF-Schreibens vom 12.05.2005 hat sich die Finanzverwaltung eingehend in einem Schreiben zu Dokumentationspflichten bei der Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen geäußert. Das BMF-Schreiben befasst sich mit den gesetzlichen Vorgaben des mit dem Steuervergünstigungsabbaugesetzes vom 16.05.2003 eingeführten § 90 Abs. 3 Abgabenordnung (AO) sowie der daraus resultierenden Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV) vom 13.11.2003 (IV B 4 - S 1341 - 1/05)
file icon Betriebsprüfungsordnung (BpO 2000)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Betriebsprüfung - Betriebsprüfungsordnung (BpO 2000) vom 15.03.2000.
file icon Schreiben OFD Düsseldorf vom 22.02.2002 bzgl. Buchführungs- und Archiverungssysteme sowie der GDPdU

Schreiben der OFD Düsseldorf vom 22.02.2002 (S 0316 - 6 - St 421) an die zuständigen Festsetzungsfinanzämter bzgl. Buchführungs- und Archiverungssysteme sowie der Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU).

Dieser OFD-Verfügung ist ein Musterschreiben beigefügt, das die Frage klären soll, ob die Einführung eines Buchführungs- und Archiverungssystems durch die Finanzverwaltung zu genehmigen oder vorab anzuerkennen ist.

file icon Schreiben des Bayer. Staatsministeriums der Finanzen vom 16.07.2001

Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 16.07.2001 bzgl. der Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU)

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